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"Die betriebsratswahl 2018 - Risiko oder chance?"

Viel zu oft verfolgen Arbeitgeber und Personalverantwortliche die im 4-Jahres-Rhythmus wiederkehrenden Betriebsratswahlen bestenfalls als interessierte Zuschauer und dem Wahlvorstand fleißige Zuarbeiter.     
         
Ziel des Seminars ist es, Gestaltungsmöglichkeiten im Hinblick auf den Betrieb, die daraus resultierende Betriebsratsgröße, die Besetzung des Wahlvorstands und der Bewerber zu zeigen, ohne die Grenzen der unzulässigen Wahlbeeinflussung zu überschreiten.  

Auch werden die wesentlichen Vorschriften des Wahlablaufs und die Informationspflichten dargestellt. Schließlich sollen kostenintensive und langwierige Wahlanfechtungsverfahren vermieden werden.  

  • Inhouse-Seminar

  • 1-tägig

  • Geschäftsführer, Personalleiter, Justitiare und Personalreferenten

Das Programm im Überblick:

Der Betriebsbegriff und dessen Veränderlichkeit

  • Die gesetzliche Ausgangssituation: der Betriebsbegriff nach dem BetrVG

  • Betriebsteile, Kleinstbetriebe

  • Gemeinsame Wahl Haupt- und Nebenbetrieb

  • Die Veränderbarkeit des Betriebsbegriffs durch organisatorische Maßnahmen

  • Gemeinsamer Betrieb mehrere Betriebe

  • Der tarifvertraglich/betriebsverfassungsrechtlich gestaltete Betrieb:
    - Ein oder mehrere Betriebsratsgremien
    - Das Schicksal des Gesamtbetriebsrats
    - Auswirkungen auf die Zahl der BR-Mitglieder und der Freizustellenden

     

Die Besetzung und Aufgaben des Wahlvorstands

  • Bestellung durch den amtierenden Betriebsrat

  • Vorgehen im betriebsratslosen Betrieb

  • Bestellung im vereinfachten Wahlverfahren in Kleinbetrieben

  • Beschäftigte aus der Personalabteilung als Mitglieder des Wahlvorstands?
     

Die Abstimmung des Wahltermins
 

Vorbereitung und Einleitung der Wahl

  • anzuwendendes Wahlverfahren: Verhältniswahl, Mehrheitswahl, vereinfachtes Wahlverfahren

  • Der Arbeitnehmerbegriff nach § 5 BetrVG und der Umgang mit freien Mitarbeitern, Freelancern, Subunternehmer-Arbeitnehmern

  • Wer ist leitender Angestellter?

  • Die Arbeitnehmerzahl unter Berückscihtigung der Änderungen zum AÜG

  • Feststellung des Geschlechterverhältnisses und Anzahl Sitze Minderheitengeschlecht

  • Anzahl der zu wählenden BR-Mitglieder

  • Auskunfts- und Mitwirkungspflichten des Arbeitgebers
     

Verfahren ab Erlass des Wahlausschreibens

  • Die Kontrolle des Wahlausschreibens – Inhalte und Bekanntmachung

  • Wer ist wählbar und damit BR-Kandidat?

  • Der Einfluss der AG-Kommunikation auf die Bewerber und Wahlbeteiligung

  • Vorschlagsberechtigung – Inhalt und Form der Wahlvorschläge

  • Der Run auf die Unterstützungsunterschriften

  • Bekanntmachung der Wahlvorschläge
     

Vorbereitung des Wahltags und die Stimmagabe

  • Vorbereitung der Stimmzettel und Wahlumschläge

  • Persönliche Stimmabgabe im Wahlraum

  • Schriftliche Stimmabgabe (Briefwahl)

  • Abschluss der Stimmabgabe
     

Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses

  • Auszählung, deren Unterbrechung und Feststellung des Wahlergebnisses

  • Bekanntmachung des Wahlergebnisses

  • Konstituierende Sitzung
     

Anfechtung der Wahl und Alternativen

  • Fehler und Einsprüche vor dem Wahltag

  • Gerichtliche Überprüfung im Vorfeld der Wahl

  • Anfechtungsfristen und -voraussetzungen: Verletzung »wesentlicher« Vorschriften des Wahlverfahrens

  • Anfechtungsberechtigung

  • Verfahrensgang
     

Kosten der Wahl
 

Schutz der Wahl

  • Verbot der Behinderung und der Beeinflussung der Wahl
     

Besonderer Schutz der Mitglieder des Wahlvorstands und der Wahlbewerber

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